Die Mitteilung der Sitzungsergebnisse auf dieser Seite ist nur eine Vorabinformation und erfolgt ohne Gewähr. Veröffentlicht werden nur Entscheidungen, die am Ende der Sitzung verkündet werden.
| Aktenzeichen | Tenor |
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| 4 Sa 1025/11 | Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 30.06.2011 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird zugelassen.
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| 4 Sa 1077/11 | Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 02.08.2011 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
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| 4 Sa 1112/11 | Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 22.07.2011 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird zugelassen.
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| 4 Sa 1263/11 | Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 15.09.2011 kostenpflichtig zurückgewiesen wird.
Die Revision wird nicht zugelassen.
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| 4 Sa 1356/11 | Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach vom 24.10.2011 wird zurückgewiesen.
Auf die Anschlussberufung des Klägers wird unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Mönchengladbach festgestellt, dass die Anweisung der Beklagten vom 04.03.2011 an den Kläger den Dienstwagen nur außerhalb seiner bezahlten Arbeitszeit zur Inspektion oder zur Reparatur etc. zu bringen und es abzuholen, bzw. den Hol- und Bringdienst der KFZ-Werkstatt nicht nutzen zu dürfen, unwirksam ist.
Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte.
Die Revision wird nicht zugelassen.
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| 4 Sa 1381/11 | Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 21.09.2011 wird kostenpflichtig zurückgewiesen.
Die Revision wird nicht zugelassen.
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| 5 TaBV 74/11 | 1) Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss
des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 28.07.2011 - [...] - wird zurückgewiesen.
2) Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen.
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| 5 Sa 1331/11 | 1) Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeits gerichts Wesel vom 12.10.2011 - [...] - wird kos tenpflichtig zurückgewiesen.
2) Die Revision wird nicht zugelassen.
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| 11 Sa 1150/11 | Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Essen - [...] - abgeändert und die Klage abgewiesen.
Die Revision wird für den Kläger zugelassen.
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