Für den Sitzungsbetrieb unter Corona-Bedingungen sind insbesondere die Vorgaben des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW und des Ministeriums der Justiz NRW zu beachten.


I. In der Praxis hat das die folgenden Auswirkungen auf den Sitzungsbetrieb:

  • Für alle Besucherinnen und Besucher des Landesarbeitsgerichts besteht eine Maskenpflicht im gesamten Fachgerichtszentrum, es ist mindestens eine medizinische Maske (FFP 2 oder OP-Maske) zu tragen. Im Sitzungssaal kann die bzw. der jeweilige Vorsitzende individualisierte Anordnungen erlassen.
  • Zur Einhaltung des Abstandsgebots werden die Sitzungstermine zeitlich entzerrt. Ich bitte um Verständnis, dass das auch zu Gerichtsterminen an Nachmittagen führt. Um ansonsten nicht vermeidbare Begegnungen zu verhindern, werden einige Sitzungssäle als zusätzliche Wartebereiche genutzt.
  • In den Sitzungssälen ist regelmäßig für ausreichenden Abstand zwischen den Anwesenden gesorgt. Auf der Richterbank und den Parteitischen sind mobile Schutzwände aufgestellt.
  • Die Sitzungssäle werden bei jeder Witterung regelmäßig gelüftet.
  • Auf der Poststelle und auf den Geschäftsstellen können z.B. Postsendungen nicht mehr persönlich abgegeben oder abgeholt werden. Besondere Anliegen sollten vorab telefonisch geklärt oder Unterlagen per Fax eingereicht werden.
  • Die Bibliothek ist unter Beachtung des Abstandsgebotes und der Maskenpflicht geöffnet.


II. Ihre Unterstützung ist wichtig:

  • Das Gerichtsgebäude sollte erst kurz vor dem Sitzungsbeginn betreten werden. Wenn Sie das Fachgerichtszentrum als Prozessbevollmächtigte bzw. Prozessbevollmächtigter besuchen müssen, weisen Sie bitte ‒ insbesondere wenn Sie noch nicht im Haus bekannt sind ‒ auf Ihre anwaltliche Aufgabe hin.
  • Im Eingang zum Gerichtsgebäude stehen Desinfektionsmittel zur Handdesinfektion bereit.
  • Sofern das persönliche Erscheinen nicht angeordnet ist, braucht die Partei an dem Gerichtstermin auch tatsächlich nicht persönlich teilzunehmen; es dürfte regelmäßig ausreichen, telefonisch erreichbar zu sein.
  • Es empfiehlt sich, für Absprachen zum Beispiel zwischen der bzw. dem Prozessbevollmächtigten und der Partei auf eine Sitzungsunterbrechung hinzuwirken, damit die Unterhaltungen außerhalb des Sitzungssaals mit dem gebotenen Abstand geführt werden können.
  • Im jeweiligen Sitzungssaal gelten die von der bzw. dem Vorsitzenden des Spruchkörpers getroffenen Anordnungen.
  • Bitte verlassen Sie das Gerichtsgebäude nach Terminsende umgehend und ohne Umwege.


Alle Maßnahmen dienen einer möglichst gefahrlosen Abwicklung der Gerichtstätigkeit und dem Schutz aller Verfahrensbeteiligten.

Ich hoffe auf Ihr Verständnis.

Brigitte Göttling
Präsidentin des Landesarbeitsgerichts